E-Bikes - Verkehrsrecht / Gesetzliches

Diese Seite soll Ihnen einen Überblick geben und zeigen, wie unterschiedlich die Gesetze in der EU und Schweiz sind. Sicherheitshalber empfiehlt es sich, direkt vor dem Kauf noch mal die aktuelle Gesetzeslage zu prüfen und sich zu informieren, welche Änderungen geplant sind. Diese Seite hat nicht zum Ziel, eine tagesaktuelle Gesetzeslage darzustellen, als vielmehr Sensibilität für die unterschiedlichen gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Die Europäische Union regelt Dinge wie Höchstgeschwindigkeiten, Motorleistungen, einzelne Normen und Sicherheitsvorschriften. Andere Vorschriften wie Versicherungskennzeichenpflicht, Führerschein, Radwegbenutzung und Helmpflicht werden durch die nationalen Gesetzgebungen geregelt. Ausnahmen bestätigen die Regel. In Österreich etwa gibt es bei der Zulassungsregelung Abweichungen.

Pedelec (Elektro-Fahrrad mit limitierter Tretunterstützung)

Deutschland

Das Pedelec ist in Deutschland dann führerscheinfrei, wenn die bauartbedingte, durch den Motor unterstützte Höchstgeschwindigkeit bis zu 25 km/h beträgt und das Rad über Pedale zum Tretantrieb verfügt. Bei einigen Pedelecs gibt es eine Schiebe- oder Anfahrhilfe, die auch ohne Treten, etwa durch Drücken eines Hebels bis maximal 6 km/h elektrischen Antrieb bietet. Für Pedelecs mit Anfahr- und Schiebehilfe wird eine Mofa-Prüfbescheinigung benötigt (§ 5 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)), falls der Fahrer nach dem 31. März 1965 geboren ist (§76 Nr. 3 FeV) und keine Fahrerlaubnis besitzt (§5 Abs. 1 Satz 2 FeV).

Da die Pedelecs (bis 25 km/h) als Fahrräder gesehen werden, gelten auch dieselben Vorschriften bezüglich der Radwegbenutzung.

Österreich

In Österreich gilt ein elektrisch angetriebenes Fahrrad, das aus elektrischer Kraft eine maximale Geschwindigkeit von 25 km/h erreicht und von einem Motor mit max. 600 W angetrieben wird, als Fahrrad und unterliegt den Ausrüstungsbestimmungen der Fahrradverordnung und benötigt keine Versicherung. Es gelten die einschlägigen StVO-Bestimmungen, unter anderem die Radwegbenutzungspflicht.

Schweiz

In der Schweiz müssen Pedelecs, noch bis Ende 2011, wie ein Fahrrad mit Velovignette haftpflichtversichert werden.

S-Pedelec (Elektro-Bike mit unlimitierter Tretunterstützung)

Ein S-Pedelec ist wie ein Pedelec ein Elektrofahrrad mit Tretunterstützung, bei dem jedoch die Unterstützungs-Geschwindigkeit auf 45 km/h erweitert ist.

Deutschland

Hier sind S-Pedelecs versicherungspflichtig und es wird ein Mofa-Führerschein, aber kein Helm, benötigt. Fahrradwege dürfen mit ihnen nur genutzt werden, wenn sie laut Verkehrsschild für Mofas freigegeben sind.

Österreich

S-Pedelecs dürfen derzeit auf Österreichs Straßen nicht betrieben werden, weder auf Radfahranlagen noch auf der Fahrbahn. Sie können nach derzeitiger Rechtslage auch nicht als Motorfahrrad (Kleinkraftrad) zugelassen bzw. versichert werden.

Schweiz

In der Schweiz werden für Elektroräder, die 25 km/h überschreiten, Führerschein, Nummernschild und Versicherungsnachweis benötigt. Ist das Elektrorad ein Pedelec, gilt keine Helmpflicht und keine Geschwindigkeitsbegrenzung, da die Geschwindigkeiten von Motor und Mensch addiert werden dürfen, so dass auf der Ebene je nach menschlicher Kraft 35-45 km/h möglich sind. (Was heißt das? Ich dürfte aber auch 50 km/h fahren?)

E-Bike (Zweirad mit Elektroantrieb)

Fahrräder mit unabhängigem Antrieb im weiteren Sinne fallen in Deutschland unter den gesetzlichen Begriff des Kleinkraftrades und dürfen einer Einschränkung gemäß bis 45 km/h schnell werden. Bei höheren Geschwindigkeiten ist die Bezeichnung Motorrad angebracht. Erreichen sie jedoch mit einem auf 500 W Leistung begrenzten Motor eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h, gelten sie im Sinne der deutschen StVZO als Leichtmofa und bedingen bis zu dieser Geschwindigkeit keinen Helm. Eine Betriebserlaubnis und ein Versicherungskennzeichen sind jedoch erforderlich.

In der Schweiz werden Fahrzeuge bis maximal 45 km/h als E-Scooter oder Elektroroller Kategorie F bezeichnet und wie ein Mofa per Handgriff beschleunigt. Pedale sind nicht vorhanden. Es werden Helm, Nummernschild, Führerschein und Versicherung benötigt. Einige der vielen erhältlichen kleinen E-Scooter sind bei niedrigeren Geschwindigkeiten zugelassen, die meisten aber gar nicht, außer auf Privatgelände.

 

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